کاربر:احمد ضمیر
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Islamische Republik Afghanistan Zentralasien, grenzend an Turkmenistan, Tadschikistan, Usbekistan (im Norden), China und Pakistan (im Osten und Süden), Iran (im Westen) 652.000 qkm Kabul (2,8 Millionen Einwohner, geschätzt) 27,8 Millionen Einwohner (geschätzt 2002), davon circa 38% Paschtunen, circa 25% Tadschiken, circa 19% Hazara, circa 6% Usbeken, circa 12% kleinere ethnische Gruppen (Turkmenen, Baluchi, Nuristani und andere) Genaue Angaben zur ethnischen Aufteilung der Bevölkerung sind nicht verfügbar. Dari (50%), Paschtu (35%), zahlreiche weitere Sprachen Muslime (99%, davon 84% Sunniten und 15% Schiiten), sonstige weniger als 1% 19. August (Unabhängigkeitstag) 08.08.1919 (von Großbritannien; Vertrag von Rawalpindi) Republik, Präsidialsystem mit 2 Vizepräsidenten Hamid Karzai Afghanistan Politische Beziehungen Die deutsch-afghanischen Beziehungen haben eine lange und positive Geschichte. Deutschland bietet fast 90.000 Menschen afghanischer Abstammung eine zweite Heimat - mehr als jedes andere Land Europas. Die deutsche Botschaft in Kabul war seit 1989 nicht mehr operativ tätig. Sie wurde Anfang Dezember 2001 zunächst als "Deutsches Verbindungsbüro" wiedereröffnet. Der seit dem 9. Januar 2002 offiziell akkreditierte deutsche Botschafter hat als erster ausländischer Missionschef der Übergangsadministration sein Beglaubigungsschreiben überreicht. Er unterhält enge Kontakte zur Regierung und betreut Projekte der deutschen humanitären Hilfe und des Wiederaufbaus. Auf der Basis des Bundestagsbeschlusses vom 24.10.2003 hat Deutschland sein Engagement in Afghanistan weiter verstärkt und im Herbst 2003 zwei Außenstellen der Botschaft Kabul in Kundus und Herat eingerichtet. In der Region Kundus hat Deutschland seit November 2003 ein regionales Wiederaufbauteam mit einer militärischen Komponente unter dem Mandat der internationalen Schutztruppe ISAF aufgebaut, in dem mittlerweile ca. 250 Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Vertreter des Auswärtigen Amtes, Bundesinnenministeriums und des Bundesentwicklungshilfeministeriums tätig sind, um den Wiederaufbau in der Region voranzutreiben, die politische Stabilität zu fördern und die Rolle der Zentralregierung zu stärken. In der zivilen Komponente des Wiederaufbauteams in Kundus sind auch slowakische und amerikanische Kollegen integriert. Seit Oktober 2004 führt Deutschland in Faisabad, Provinz Badachshan, ein weiteres PRT (Provincial Reconstruction Team), an dem bis zu 160 deutsche, dänische und tschechische Soldaten sowie mehrere Diplomaten aus Deutschland, Kroatien, Dänemark, Großbritannien und den USA eingesetzt sind. Politische Neuordnung Die militärischen Aktionen der Internationalen Koalition zur Bekämpfung des Terrorismus, die mit Luftangriffen gegen militärische Ziele und terroristische Netzwerke in Afghanistan am 7. Oktober 2001 begannen, haben einer politischen Neuordnung des Landes den Weg bereitet. Ein erster großer Schritt war die Petersberg-Konferenz der Vereinten Nationen, die auf Einladung der Bundesregierung auf dem Petersberg bei Königswinter vom 27. November bis zum 5. Dezember 2001 stattfand. Ziel der Petersberger Verhandlungen war die Schaffung legitimer und repräsentativer Institutionen als solide Grundlage für den weiteren Fortgang des Friedensprozesses. Das Ergebnis der Petersberg-Konferenz war die "Vereinbarung über vorläufige Regelungen in Afghanistan bis zur Wiederherstellung dauerhafter staatlicher Institutionen". Die zweite Petersberger Konferenz vom 02.12.2002 hat diese Ziele bestätigt, den beschleunigten Aufbau afghanischer Sicherheitsstrukturen - vor allem der der Zentralregierung verpflichteten multiethnischen afghanischen Nationalarmee - beschlossen und zu einem Vertrag über gutnachbarschaftliche Beziehungen zu allen Anrainerstaaten geführt. Auf der Verfassungsgebenden Großen Ratsversammlung, die vom 14. Dezember 2003 bis 4. Januar 2004 in Kabul zusammenkam, wurde nach dreiwöchiger Beratung eine neue Verfassung verabschiedet. Die Verfassung sieht ein Präsidialsystem vor; die wichtigsten Grundrechte sind gewährleistet, die Gleichberechtigung von Männern und Frauen wurde festgeschrieben. Afghanistan erhält damit eine auch im regionalen Kontext moderne und demokratische Verfassung. Entscheidend wird es sein, die Verfassungsbestimmungen in den kommenden Jahren auch in die Rechtswirklichkeit umzusetzen. Auf der internationalen Afghanistan-Konferenz in Berlin am 31. März/1. April 2004 hat die internationale Gemeinschaft ihr Afghanistan-Engagement auch für die kommenden Jahre bekräftigt. Afghanistan hat erstmalig in der Geschichte des Landes am 09.10.2004 sein Staatsoberhaupt gewählt. Am 24.12.2004 wurde die neue, 28 Mitglieder (darunter 3 Frauen) umfassende Regierung der Islamischen Republik Afghanistan vereidigt. Präsidentschaftswahlen am 09.10.2004 In Afghanistan wurde erstmalig in der Geschichte des Landes am 09.10.2004 das Staatsoberhaupt in allgemeiner, freier und geheimer Wahl gewählt. Der Wahlprozess lief unter überwältigender Beteiligung der Bevölkerung geordneter als erwartet und vor allem ohne eklatante sicherheitsrelevante Zwischenfälle ab. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 80% der Wahlberechtigten (insgesamt 8,12 Mio. Wähler, davon ca. 40% Frauen); 10,5 Mio. Wähler, davon über 41% Frauen, hatten sich zuvor registrieren lassen. Als besonderer Erfolg ist zu werten, dass auch die ca. 3 Mio. afghanischen Flüchtlinge in Pakistan und im Iran ein Wahlrecht ausüben konnten. Dieser Personenkreis macht 10% der Wahlberechtigten aus. Von den schätzungsweise ca. 1,7 - 2 Mio. afghanischen Flüchtlingen in Pakistan (ca. die Hälfte davon wahlberechtigt) hatten sich ca. 738.000 Wahlberechtigte registrieren lassen, davon 27% Frauen. Zur Wahl in den 1.657 Registrierungszentren in Islamabad, Peshawar und Quetta sowie in den Flüchtlingslagern in den Provinzen Baluchistan und NWFP gingen rund 590.000 Menschen, also 80% der Registrierten. Registrierungen und Wahlen fanden an über 300 Orten statt. Zur Beobachtung von Registrierung und Wahl waren Botschaftsvertreter und Vertreter Internationaler Organisationen aus Islamabad als "special guests" anwesend. Im Iran war eine Registrierung nicht erforderlich, da die afghanischen Flüchtlinge (es wird von einer Zahl von ca. 1,2 Mio. ausgegangen, davon ca. 550.000 Wahlberechtigte) dort in lokalen Registern geführt werden. Gewählt wurde in ca. 125 Wahlzentren (1.126 Wahllokale) in Teheran und in den Provinzen mit einem hohen Anteil an afghanischen Flüchtlingen. Es gingen ca. 260.000 Afghanen zur Wahl, also 50% der Wahlberechtigten. Der Frauenanteil betrug 40%. Auch im Iran beobachteten als "special guests" akkreditierte Vertreter ausländischer Missionen die Wahlen. Bedenkt man die in Afghanistan gegebene Ausgangslage nach fast einem Vierteljahrhundert Krieg und Bürgerkrieg, ist dies eine bemerkenswerte Leistung. In allen Teilen des Landes hat sich die Bevölkerung dankbar für die Entwicklung und die internationale Unterstützung gezeigt. Nach dem amtlichen Endergebnis entschied der vormalige Übergangspräsident Karzai mit 55,4% der abgegebenen gültigen Stimmen die Wahl eindeutig für sich, gefolgt vom ehemaligen Erziehungsminister Qanooni und dem ehemaligen Planungsminister Mohaqqeq mit 16,3% bzw. 11,7% der Stimmen. Zur Wahl gestellt hatten sich 18 Präsidentschaftskandidaten, darunter eine Frau. Nationale und internationale Wahlbeobachter erachteten die Wahl als insgesamt ordnungsgemäß, Unregelmäßigkeiten seien nicht so schwerwiegend, dass das Ergebnis nennenswert beeinflusst worden wäre. Die über 21.500 Wahlurnen und die erforderlichen Wahlzettel waren trotz infrastruktureller Engpässe und des Wintereinbruchs in einigen Teilen des Landes rechtzeitig in den Wahllokalen eingetroffen. Die Wahllokale öffneten mehrheitlich pünktlich ihre Pforten. Wegen des großen Andrangs wurden die Öffnungszeiten in vielen Wahllokalen verlängert, die Menschen standen z.T. stundenlang in den Warteschlangen. In über 4.800 Wahlzentren gab es insgesamt über 21.500 Wahllokale (Wahlurnen), über 12.000 für Männer und über 9.000 für Frauen. Die afghanische Wahlbehörde JEMB und speziell damit betraute Nichtregierungsorganisationen (NRO) hatten ca 5.000 Wahlaufseher trainiert, die ihrerseits 120.000 auf lokaler Ebene rekrutierte Wahlhelfer ausgebildet haben, die am Wahltag zum Einsatz kamen. JEMB hatte 38 nationale und internationale Wahlbeobachterorganisationen akkreditiert. Die 27 akkreditierten nationalen Organisationen setzten über 5.300 Wahlbeobachter ein. Insgesamt 471 internationale Helfer kamen zum Einsatz, darunter 122 Wahlbeobachter aus dem NRO-Bereich (11 Organisationen), 55 Mitglieder der EU und OSZE-Wahlunterstützungsteams, sowie 294 "special guests", insbesondere Personal von internationalen Organisationen und ausländischen Botschaften in Kabul. Hinzu laut VN kamen 22.000 Vertreter der bereits zugelassenen politischen Parteien in Afghanistan und 52.000 Vertreter der Präsidentschaftskandidaten. Die Sicherheitslage war sehr angespannt, da es in den der Wahl vorausgehenden Wochen verschiedentlich zu Anschlägen gekommen war. Es ist ein großer Erfolg, dass es den Taliban entgegen ihrer Ankündigung nicht gelungen ist, den Wahlprozess zu unterbrechen. Am Wahltag selbst blieben sicherheitsrelevante Zwischenfälle im Wesentlichen aus. Allseits Anerkennung dafür wurde den Sicherheitskräften gezollt: Im Rahmen des sogenannten Electoral Security Operations Centre (ESOC) war ein präzises, zwischen VN, JEMB, afghanischer Polizei, afghanischem Militär, ISAF, OEF und privaten Sicherheitsdiensten etc. abgestimmtes Sicherheitskonzept ausgearbeitet worden. Insgesamt hat die Bundesregierung 5,1 Mio. EUR für den UNDP-Wahlfonds bereitgestellt, um die Wahlen in Afghanistan zu unterstützen. Darüber hinaus initiierte die Bundesregierung Wahlbeobachtermissionen der EU und der OSZE. Bei der OSZE-Mission war Deutschland mit einem finanziellen Beitrag in Höhe von 300.000 EUR größter Geber (geschätzte Gesamtkosten der Mission: 900.000 EUR). In beiden Missionen wurden deutsche Wahlbeobachter eingesetzt. Parlaments- und Provinzratswahlen am 18.09.2005 Als Abschluss des sog. Bonner Friedensprozesses für Afghanistann fanden am 18.09.2005 Wahlen zum Unterhaus des Parlaments (Wolesi Jirga) sowie zu den 34 Provinzräten (mit insg. 420 Sitzen) statt. Etwa 50% der registrierten Wahlberechtigten (6,6 von 12,5 Mio.) gaben ihre Stimme ab, davon 41% bei den Frauen. Damit war ein gewisser Rückgangs in der Wahlbeteiligung im Vergleich zu den Präsidentschaftswahlen im Jahr zuvor zu verzeichnen, der v.a. auf das komplizierte Wahlverfahren bei einer mehrheitlich analphabetischen Wählerschaft, die große Anzahl von Kandidaten und ein Mangel an unterscheidbaren Wahlprogrammen zurückzuführen ist. Auslandsafghanen konnten aus organisatorischen Gründen diesmal nur teilnehmen, wenn sie von ihrem Stimmrecht in Afghanistan selbst Gebrauch machen wollten. Trotz gewisser Unregelmäßigkeiten v.a. während des Auszählprozesses in einigen Süd- und Ostprovinzen verliefen sie erfolgreich und größtenteils friedlich. Der Unabhängigen Wahlkommission zu Folge hatten diese keine signifikante Auswirkung auf den Wahlausgang insgesamt noch stellen sie Legitimität des Wahlvorgangs in Frage. Als Wahlkreise dienten die 34 Provinzen, auf die die 249 Unterhaus-Sitze proportional zur Bevölke¬rung verteilt wurden. 10 Sitze wurden der nomadischen Bevölkerung (Kutschi) vorbehalten. Jede Provinz stellt durchschnittlich 2 weibliche Abgeordnete, ebenfalls nach der Bevölkerungszahl, insgesamt also 68. Gewählt wurden Einzelkandidaten (ohne Parteienlisten) nach dem SNTV-System (Single Non-Transferable Vote). 5732 Kandidaten stellten sich zur Wahl, davon 582 Frauen - 2707 Kandidaten für das Unterhaus und 3025 Kandidaten für die Provinzräte. Gegenwärtig sind sog. parlamentarische Gruppen (ähnlich Fraktionen) in Entstehung begriffen. 10 der 68 Frauen hätten den Einzug ins Parlament auch ohne die faktisch existierende Quote geschafft. Ihr Anteil im Unterhaus beträgt 27,3 %. Zum Sprecher des Hauses wurde am 21.12.2005 der frühere Innen- und Erziehungsminister Muhammad Yunos Qanooni gewählt. Nach seiner Wahl trat er als Führer der oppositionellen Nationalen Verständigungsfront zurück. Zwei Drittel (68) der 102 Sitze des Oberhaus (Meshrano Jirga bzw „Senat“) wurden von den Provinzräten gewählt, zwei pro Provinz. Die übrigen 34 Senatoren benannte der Staatspräsident, davon zur Hälfte Frauen. Auch in den Provinzräten ist mindestens ein Viertel der Sitze laut Verfassung für Frauen reserviert, für die gewählten Oberhaussitze existiert jedoch keine Quotierung. Dennoch schnitten auch bei dieser Wahl Frauen besser ab als erwartet und stellen nun insgesamt 23 Senatoren (6 gewählt, 17 ernannt). Am 20.12.2005 wurde Prof. Sebghatullah Mojaddedi zum Sprecher des Oberhauses gewählt, der im Jahr 2002 für zwei Monate Interimspräsident der ersten Mujahedin-Regierung in Kabul war. Entwicklung der afghanischen Volkswirtschaft im 20. Jahrhundert Moderne Formen des Wirtschaftens wurden in Afghanistan erst im frühen 20. Jahrhundert eingeführt, als man Anstrengungen unternahm, den Basarhandel zwischen Städten auszuweiten und Güter zu exportieren. Die ersten modernen Manufakturbetriebe wurden gegründet, ein verbesserter Transport gewährleistet und größere Regierungseinkünfte durch ein neues Steuersystem generiert. Erst in den 1950er Jahren wurden moderne Industriebetriebe in Afghanistan errichtet. Von deutscher Seite wurde unter anderem in die Textilindustrie und in Wasserkraftwerke investiert. Wichtige Handelspartner waren bis Ende der 1970er Jahre die Vereinigten Staaten, die UDSSR und später auch der Iran und die Golfstaaten. ktuelle wirtschaftliche Lage Nach dem 23jährigen Bürgerkrieg und dem Sturz der Taliban-Regierung war das Land physisch und gesellschaftlich zerstört. Anhaltende Gewaltbereitschaft vieler militanter Gruppen und Einzeltäter erschweren in einigen Teilen des Landes auch derzeit noch den wirtschaftlichen Wiederaufbau; jedoch haben sich viele Regionen inzwischen stabilisiert. Viele Industrieanlagen müssen vollkommen neu errichtet werden, das gilt unter anderem auch für Stromerzeugung und Wasserbewirtschaftung, die teilweise mit Mitteln der deutschen Entwicklungszusammenarbeit rehabilitiert werden. Ohne Hilfe von außen kann Afghanistan diese Probleme nicht bewältigen. Die internationale Gebergemeinschaft hatte sich deshalb auf der Tokioter Konferenz (Januar 2002) dazu verpflichtet, Afghanistan auch beim physischen Wiederaufbau und der Wiederherstellung wirtschaftlicher Grundbedingungen zu helfen. Damals wurden rund 2 Milliarden US-Dollar zugesagt. Auf der Berliner Konferenz (31.03.-01.04.2004) hat die internationale Gemeinschaft weitere Zusagen von insgesamt 8,2 Milliarden US-Dollar für die nächsten drei Jahre (2004-2006) gemacht. Deutschland hat 320 Millionen Euro für 2005-2008 in Aussicht gestellt. Auf der Londoner Konferenz am 31. Januar und 1. Februar 2006 wurden insgesamt 10,5 Miiliarden US-Dollar für die Jahre 2005 – 2010 zugesagt. Deutschland verlängerte seine Zusage von 80 Millionen Euro pro Jahr um zwei weitere Jahre bis in das Jahr 2010. Im August 2003 konnte Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul die Afghan Investment Support Agency (AISA) eröffnen. AISA ist als "One-Stop-Shop" für Investoren konzipiert, unterstützt Investoren bei der Registrierung und berät zu Rahmenbedingungen (www.aisa.gov.af). Inzwischen lockt Afghanistan so immer mehr ausländische Investoren ins Land, vor allem in den Sektoren Bauwirtschaft, Telekommunikation, Leichtindustrie, Dienstleistungen (insbesondere internetgestützte Dienstleistungen) und Weiterverarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Bundesregierung unterstützt beispielsweise den Aufbau einer Zuckerfabrik in der Provinz Baghlan, und deutsche Investitionen wurden in der pharmazeutischen Industrie, der Baubranche, der Gastronomie und in vielen anderen Sektoren getätigt. Auch wurde 2003 mit deutscher Unterstützung der Entwurf für ein neues Investitionsgesetz vorgelegt, das den Ansprüchen internationaler Investoren genügt. Das Gesetz wurde im Dezember 2005 vom Kabinett verabschiedet; eine Überprüfung durch das neue Parlament steht jedoch noch aus. Die Bundesrepublik Deutschland hat im Dezember 2004 ein bilaterales Investitionsschutzabkommen mit Afghanistan paraphiert, das im April 2005 vom ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Clement und dem afghanischen Handelsminister Arsala in Berlin gezeichnet wurde. Derzeit befindet sich das Abkommen, das deutschen Investoren weitreichenden Schutz vor staatlicher Willkür und Enteignungen gibt, im Ratifizierungsprozess. Wirtschaftssektoren Wirtschaftlich macht sich die internationale Unterstützung für Afghanistan vor allem bei Dienstleistungen und im Baugewerbe bemerkbar, das in den Städten stark expandiert. Trotz rapider Urbanisierung leben noch rund 75% der Bevölkerung auf dem Land und direkt oder indirekt von der Landwirtschaft. Die Landwirtschaft beschäftigt rund 67% der arbeitenden Bevölkerung (letzte erhältliche Zahlen von 2002/03), hat aber nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) im Haushaltsjahr 2005/06 nur noch 35% des Bruttosozialprodukts ausgemacht. Haupternährungsgetreide ist Weizen, der zumeist auf bewässerten Feldern im Winter gedeiht. Baumwolle war vor dem Bürgerkrieg das wichtigste Rohexportprodukt und Afghanistan hofft, an diese Tradition wieder anknüpfen zu können. Weiterhin werden Früchte, insbesondere Weintrauben und Melonen, angebaut und Trockenfrüchte produziert. Auch der Handel mit Häuten, Zellen und die Verarbeitung von Karakul-Lamm-Wolle bildeten früher ein Rückgrat des Exports. Die landwirtschaftliche Produktion ist seit dem Bürgerkrieg um mehr als die Hälfte zurückgegangen, ist jedoch derzeit ein starker Wachstumsbereich, wenn auch weiterhin sehr abhängig von den klimatischen Bedingungen. Der Wiederaufbauprozess im Landwirtschaftssektor wird durch die Zerstörung der Bewässerungskanäle und die Existenz zahlreicher noch nicht explodierter Minen erschwert. Vermehrte Regenfälle und die geringe Verbesserung der Produktivität haben 2005 eine Rekordernte ergeben; die Produktivität bleibt allerdings weiterhin niedrig und schwankt von Jahr zu Jahr mit den Niederschlägen. Das BIP wuchs 2005/06 um geschätzte 14%. Handels- und Leistungsbilanz (ohne externe Zuschüsse) weisen starke Defizite auf, da praktisch alle Konsum- und Kapitalgüter derzeit aus dem Ausland (insbesondere den Anrainerstaaten) importiert werden, während Afghanistan selbst noch äußerst wenige eigene Produkte (insbesondere Trockenfrüchte und Teppiche) exportiert. Das Defizit wird jedoch durch die Finanzmittel der internationalen Gemeinschaft ausgeglichen. Der Dienstleistungssektor ist inzwischen mit einem Anteil von rd. 38% am BIP (2005/06) und hohen zweistelligen Wachstumsraten der stärkste Sektor der afghanischen Wirtschaft. Insbesondere die Bereiche Handel, Telekommunikation und Transport boomen.